Wenn Demokraten sich selbst entlarven

Der Versuch der Grünen, die Opposition zu verbieten!

• Ich bin freiberuflicher Redakteur, Düsseldorfer und AfD-Wähler und stehe seit fast neun Jahren hinter und zur AfD – und vor allen Dingen zu der Bundesvorsitzenden Alice Weidel.
• Im Sommer 2025 erreicht die politische Debatte in Deutschland einen neuen Tiefpunkt.

Die Grünen, einst angetreten als Protestbewegung gegen staatliche Willkür und autoritäre Tendenzen, entlarven sich zunehmend als das, was sie nach außen stets zu bekämpfen vorgaben:

• Als Machtapparat, der Andersdenkende nicht mehr politisch stellt, sondern juristisch vernichten will.
• Franziska Brantner, ihres Zeichens Parteivorsitzende der Bündnisgrünen, forderte nun öffentlich ein Verbotsverfahren gegen die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag – die Alternative für Deutschland.

Unterstützt wird sie dabei von prominenten Parteikolleginnen wie Ricarda Lang und Katharina Dröge!

• Der demokratische Diskurs wird damit nicht nur ausgehöhlt, sondern endgültig in Richtung Gesinnungsjustiz verschoben.

Ich selbst appelliere schon lange – und das ganz offen – dafür, dass man ernsthaft über ein Verbot der Bündnisgrünen nachdenken sollte!

• Nicht aus ideologischer Gegnerschaft, sondern weil ihre destruktive Politik den Kern unseres Landes gefährdet.
• Ihre Energiepolitik ist ein einziges Fiasko, das sowohl Wirtschaft als auch Bevölkerung unter Druck setzt.

Allein das sogenannte „Heizungsgesetz“ von Robert Habeck hat Millionen Menschen verunsichert, finanzielle Existenzen bedroht und dem Vertrauen in die Politik irreparablen Schaden zugefügt.

• Während Bürgerinnen und Bürger durch ideologische Zwangsmaßnahmen zu Modernisierungen gedrängt werden, die sie sich nicht leisten können, sonnt sich die grüne Funktionärskaste im moralischen Überlegenheitsgefühl und ignoriert die realen Konsequenzen ihres Handelns.

Anlass für ihren autoritären Vorstoß gegen die AfD ist die im Mai 2025 erfolgte Einstufung durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“.

• Eine Entscheidung, die selbst unter Verfassungsrechtlern hochumstritten ist – nicht zuletzt deshalb, weil sie auf internen Berichten basiert, die bisher kaum öffentlich überprüft oder juristisch verifiziert wurden.
• Doch statt diese Einschätzung im politischen Wettstreit mit Argumenten zu widerlegen, wollen die Grünen nun das staatliche Gewaltmonopol dazu missbrauchen, eine demokratisch legitimierte Partei zu eliminieren.
• Franziska Brantner sprach in diesem Zusammenhang gar von einer „demokratischen Pflicht“, alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen, um gegen die AfD vorzugehen.

Wer hier genau hinhört, erkennt sofort die Perversion des Begriffs Rechtsstaatlichkeit:

• Gemeint ist nicht die Verteidigung der Grundrechte, sondern ihre Einschränkung zugunsten eines ideologischen Machtprojekts.

Brisant ist dabei vor allem die Geschwindigkeit, mit der das Bündnis 90/Die Grünen nun ein AfD-Verbot durchsetzen will!

• In einer Koordinierungsinitiative wird sogar SPD-Chef Lars Klingbeil sowie CDU-Vorsitzender Friedrich Merz die „Einladung“ ausgesprochen, gemeinsam mit den Grünen die Oppositionspartei zu verbieten.
• Dass dieser Aufruf wenige Wochen nach der juristisch ohnehin fragwürdigen Einstufung durch den Inlandsgeheimdienst erfolgt, wirft einen Schatten auf die demokratische Integrität der regierenden Parteien.
• Der sogenannte „Kampf gegen Rechts“ wird längst nicht mehr mit politischen Mitteln geführt, sondern durch administrative Maßnahmen ersetzt.

Das Muster ist klar:

• Erst die gesellschaftliche Ächtung, dann die geheimdienstliche Stigmatisierung, zuletzt der juristische Bann.
• Dabei verkennt die grüne Parteispitze, dass der Weg zu einem Parteienverbot in Deutschland nicht nur verfassungsrechtlich hochkomplex ist – Artikel 21 GG verlangt nicht bloß eine „verfassungsfeindliche“ Haltung, sondern den aktiven Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung – sondern auch politisch hochriskant.
• Bereits zwei gescheiterte Verbotsverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik, das gegen die SRP 1952 und das peinlich gescheiterte NPD-Verfahren 2003, zeigen, dass der Schuss leicht nach hinten losgeht.

Gerade in einer Zeit, in der die AfD in mehreren Bundesländern auf dem Weg zur stärksten politischen Kraft ist, kann ein misslungenes Verbotsverfahren zu genau dem führen, was die Grünen nach außen verhindern wollen:

• Zur Stärkung jener, die sich als Opfer staatlicher Repression inszenieren können – mit wachsender Unterstützung in der Bevölkerung.

Doch all das scheint den selbstgerechten Moralisten der Grünen nicht zu interessieren.

• In ihrem ideologischen Rausch, in dem Begriffe wie „Vielfalt“, „Gleichstellung“ oder „Klimagerechtigkeit“ über jedes Grundgesetz gestellt werden, ist kein Platz mehr für abweichende Meinungen.
• Dass die AfD mit ihren Positionen zur Migrationspolitik, zur Familienförderung oder zur wirtschaftlichen Eigenverantwortung Millionen Bürger erreicht, wird nicht etwa als demokratischer Auftrag verstanden, sich damit inhaltlich auseinanderzusetzen – sondern als Beweis für „rechte Netzwerke“, „Desinformation“ und „Gefahr für die Demokratie“.

Tatsächlich aber sind es die Grünen selbst, die mit dem Ruf nach einem Parteiverbot das Vertrauen in den politischen Wettbewerb zerstören und den freiheitlich-demokratischen Diskurs untergraben.

• Es ist das Ende des politischen Arguments, das hier eingeläutet wird.
• Wer seine Gegner nicht mehr in Debatten, sondern in Gerichtssälen bezwingen will, offenbart nicht deren Schwäche, sondern die eigene.
• In einer funktionierenden Demokratie ist das Wort immer stärker als das Verbot.
• Wer das nicht begreift, der hat nicht nur den Kompass verloren – sondern auch das moralische Recht, sich Demokraten zu nennen.

Die AfD ist keine Bedrohung für die Demokratie – sie ist Ausdruck ihrer pluralistischen Kraft!

• Die eigentliche Gefahr geht heute von jenen aus, die den politischen Wettbewerb nicht mehr aushalten und nun versuchen, ihn durch juristische Manöver zu unterbinden.
• Die Grünen sollten sich daran erinnern, woher sie einst kamen.

Und sich fragen müssen, was schlimmer ist:

• Eine Partei mit unbequemen Positionen oder ein Staat, der beginnt, Opposition zu verbieten.