AfD-Wähler lässt es in einer Talkshow knallen

Was da kürzlich in der MDR-Sendung Fakt ist! ablief, war ein politisches Schauspiel zwischen Klamauk und gezielter Meinungsmache.

• Mein Name ist Jakob Diener und ich bin freiberuflicher Redakteur.

Eingeladen waren:

• Ein CDU-Politiker, ein AfD-Politiker, ein AfD-Wähler – und zur Krönung ein Vertreter der staatlich geförderten Gruppierung „Omas gegen Rechts“, namentlich Sigrid Winkler aus Dresden.

Frau Winkler, mit ernster Miene und fester Überzeugung, forderte in aller Öffentlichkeit ein Verbot der AfD – wohlgemerkt einer demokratisch gewählten Partei mit Millionen von Stimmen.

• Da fragt man sich, ob diese „Omas“ wirklich noch wissen, wie Demokratie funktioniert – oder ob sie in ihrem Aktivismus längst das Maß verloren haben.
• Vollends absurd wurde es, als ausgerechnet sie sich über die staatliche Finanzierung der AfD echauffierte, während ihre eigene Gruppierung mit rund 23.000 Euro aus Steuergeldern gefördert wird.

“Diese Ironie ging natürlich unter!”

• Stattdessen sprach man davon, dass die AfD rassistisch sei, fremdenfeindlich, demokratiefeindlich – das ganze Repertoire.

Doch die Realität sieht anders aus:

• AfD-Mitglieder wie Achille Demagbo aus Karlsruhe oder Anna Nguyen aus Frankfurt widerlegen diese Vorwürfe allein durch ihre Existenz.
• Selbst Alice Weidel lebt mit einer Frau namens Sarah Bossard in der Schweiz und zieht zwei Kinder groß.
• Ich persönlich bin mit einer jungen hübschen Frau aus Österreich und deren zwei Kindern zusammen!

Ich habe viele Jahrzehnte in Spanien gelebt und gearbeitet!

• Meine verstorbene Tochter Samantha lebte in Houston / Texas und war mit einem Marine liiert!
  Ausländerfeindlich?
• Man sucht Fehler!
• Soviel zum angeblichen Hass auf Minderheiten.
• Natürlich durfte in der Sendung das berühmte Gutachten des Verfassungsschutzes nicht fehlen, das der AfD ein „ethnisches Volksverständnis“ vorwirft und sie als „gesichert rechtsextrem“ einstuft.

Was dabei untergeht:

• Dieses Gutachten wurde von Rechtswissenschaftlern wie Professor Volker Boehme-Nessler juristisch als vollkommen unbrauchbar eingestuft.
• Auch der Bundesinnenminister sah ein, dass es für ein Parteiverbotsverfahren nicht einmal ansatzweise ausreicht.
• “Und dennoch wird es in Talkshows wie ein Heiligtum vorgetragen!”
• Der AfD-Wähler Tom Louis Valkenburg brachte etwas frische Luft in die Debatte.

Klare Worte, kein Drumherumgerede:

• Der Verfassungsschutz sei politisch weisungsgebunden, das Gutachten eine Sammlung aus dem Zusammenhang gerissener Zitate.

Er sprach aus, was viele denken, sich aber kaum einer zu sagen traut:

• Hier wird ein juristischer Popanz aufgebaut, um politische Konkurrenz zu beseitigen.

Selbst Friedrich Merz warnte: „Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrenzbeseitigung.“

• Besonders entlarvend war die Haltung der Moderatorin, die in den vorgelegten Zitaten automatisch Radikalität erkannte.
• Nach dieser Logik genügt offenbar schon ein zugespitzter Satz, um eine ganze Partei in die Ecke des Extremismus zu stellen – unabhängig vom Zusammenhang oder der politischen Realität.

Was bleibt, ist ein schaler Beigeschmack:

• Eine öffentlich-rechtliche Sendung, in der einseitige Positionen zur Norm geworden sind.
• In der jemand wie Frau Winkler das Recht gepachtet zu haben scheint, zu bestimmen, welche Parteien in diesem Land existieren dürfen.
• Eine Sendung, in der zwar endlich auch ein AfD-Wähler zu Wort kam – aber in einem Umfeld, das alles andere als neutral war.
• Wenn eine steuerlich geförderte Gruppierung wie „Omas gegen Rechts“ offen fordert, eine Partei zu verbieten, während sie selbst von eben jenen Steuergeldern lebt, dann ist das kein Einsatz für die Demokratie – das ist ein Missbrauch von Vertrauen und öffentlichen Mitteln.

Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht nicht von der AfD aus, sondern von jenen, die sich selbst als deren letzte Verteidiger sehen – und dabei jedes Maß verlieren!