Und was passiert jetzt?

• Mein Name ist Jakob Diener und ich bin freiberuflicher Redakteur!

Ursula von der Leyen hat soeben den Rechtsstreit im sogenannten Fitzer Gate-Skandal verloren.

Das Urteil der EU-Richter ist eindeutig:

• Sie muss ihre bislang geheim gehaltenen SMS-Nachrichten im Zusammenhang mit der Impfstoff-Affäre rund um den Pharmakonzern Pfizer vollständig offenlegen.
• Das ist in meinen Augen eine große Sache – nicht nur juristisch, sondern auch politisch und moralisch.
• Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Transparenz, gerade wenn es um Milliardenverträge geht, die mit Steuergeldern finanziert wurden.

Und genau das stand im Zentrum der Kritik:

• Eine intransparente Kommunikation, möglicherweise am Rande der Legalität!

“Was ist passiert?“

• Im Jahr 2021, auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie, soll Ursula von der Leyen in direktem Austausch mit Pfizer-Chef Albert Bourla gestanden haben – per SMS.
• Diese privaten Nachrichten wurden nie vollständig öffentlich gemacht, obwohl sie mutmaßlich Einfluss auf milliardenschwere Verträge der EU zur Impfstoffbeschaffung hatten.
• Eine journalistische und juristische Aufarbeitung wurde jahrelang blockiert – bis jetzt.
• Die Richter am EU-Gericht haben nun entschieden, dass diese Nachrichten relevante Regierungsdokumente darstellen und daher der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen.

“Drei Szenarien – was passiert jetzt?“

Szenario 1: Der politische Sturm!

• Sollten die Nachrichten tatsächlich auf unerlaubte Absprachen, Begünstigungen oder gar persönliche Vorteile hinweisen, droht Ursula von der Leyen das politische Aus.
• Rücktrittsforderungen aus dem EU-Parlament könnten folgen, ebenso wie interne Ermittlungen oder gar strafrechtliche Konsequenzen.
• Das Vertrauen in die EU-Kommission wäre massiv erschüttert.

Szenario 2: Die kontrollierte Offenlegung!

• Ein weiteres denkbares Szenario ist, dass die Inhalte zwar heikel, aber nicht eindeutig strafrechtlich relevant sind.
• In diesem Fall würde man versuchen, die Veröffentlichung strategisch zu steuern und von der Leyen könnte politisch überleben – jedoch beschädigt.
• Der Schaden für die EU-Institutionen bliebe bestehen, auch wenn er durch PR-Maßnahmen abgemildert würde.

Szenario 3: Der Sturm verpufft!

• Sollten die SMS zwar unprofessionell, aber rechtlich harmlos sein, könnte von der Leyen mit einem blauen Auge davonkommen.
• Sie würde sich öffentlich erklären, vielleicht mit einer formellen Entschuldigung, und hoffen, dass die Wogen sich glätten.

Doch selbst dann bleibt die Frage:

• Warum wurden sie so lange geheim gehalten?

Mein Fazit:

• Die Entscheidung der EU-Richter markiert einen Wendepunkt.
• Es geht nicht nur um von der Leyen – es geht um die Grundprinzipien demokratischer Kontrolle in Europa.
• Transparenz darf kein Lippenbekenntnis sein.
• Die Bürgerinnen und Bürger der EU verdienen Klarheit darüber, wie mit ihrem Geld verhandelt wurde – und von wem.