Verfassungsschutz außer Kontrolle + Pettion

31.05.2025 0 Kommentare 82 tags

“Brandenburgs 287 Fake-Accounts untergraben das Vertrauen in unseren Rechtsstaat!” Mein Name ist Jakob Diener und ich bin freiberuflicher Redakteur! “Ich habe in den letzten Tagen intensiv recherchiert – und was

Strafe für Journalist wegen Faeser-Kritik: „Wird’s eng mit der Meinungsfreiheit“

20.04.2025 0 Kommentare 160 tags

Jetzt wird’s eng mit der Meinungsfreiheit: Bewährungsstrafe für den Journalist wegen „Kritik“ an Nancy Faeser! Von: Jakob Diener Veröffentlicht am: 20.04.2025 Rubrik: Meinung | Politik | Pressefreiheit! Erneut ist die

(Genau mein Humor!) – Ausgerechnet Merz will Lügen verbieten! von Sven Tritschler (AfD)

20.04.2025 0 Kommentare 163 tags

Ausgerechnet Friedrich Merz will Lügen verbieten? Das ist genau mein Humor! Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich darüber totlachen: Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und politischer Wackeldackel par excellence,

Meinungsfreiheit in Deutschland – ein Grundrecht unter Beschuss

17.04.2025 0 Kommentare 169 tags

1. Einleitung: Artikel 5 des Grundgesetzes – Theorie und Realität? Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland garantiert jedem Menschen das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und