Was ist mit unserer Freiheit passiert?

Ein kritischer Blick auf einen beunruhigenden Fall in meinem privaten Umfeld!

• Mein Name ist Jakob Diener und ich bin freischaffender Redakteur!

Am 11. Januar 2025 kam es zu einem Vorfall, der viele Menschen zum Nachdenken gebracht hat:

• Die Wohnung des AfD-Bezirksrats Raphael Lehrer aus Oberbayern wurde in den frühen Morgenstunden von einem Spezialeinsatzkommando (SEK) durchsucht.

Der Grund:

• Ein TikTok-Livestream, in dem er politische Vergleiche mit der deutschen Geschichte zog.

Der Vorwurf: Volksverhetzung!

• Raphael Lehrer berichtet, die Polizei sei mit Sturmhauben, kugelsicheren Westen und schweren Waffen in seine Wohnung eingedrungen – als wäre er ein Terrorist.
• Er sei allein gewesen, ohne Vorwarnung, ohne Gespräch.

Stattdessen:

• Beschlagnahmung von Handy, Laptop, privaten Unterlagen.

Sein Vergehen?

• Eine klare, unbequeme Meinung, wie er betont.
• Keine Gewaltaufrufe.
• Keine Beleidigungen.
• Keine Hetze.
• Nur ein politischer Vergleich.

Die Kernfrage, die dieser Vorfall aufwirft, lautet:

• Ist Meinungsfreiheit in Deutschland noch garantiert, wenn missliebige Aussagen mit staatlicher Härte beantwortet werden?
• Raphael Lehrers Fall ist kein Einzelfall – aber er ist ein besonders drastisches Beispiel.
• Wenn ein gewählter Volksvertreter wegen einer Äußerung in einem Livestream Ziel eines SEK-Einsatzes wird, stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.

Natürlich gilt:

• Auch gewählte Mandatsträger stehen nicht über dem Gesetz.
• Wie oft haben wir es in der Vergangenheit erlebt, wie eine Nancy Faeser ihre Macht missbraucht hat, um unbequeme Meinungen zu unterdrücken!
• Volksverhetzung ist ein Straftatbestand – und wenn der Verdacht besteht, muss ermittelt werden.

Aber: Rechtfertigt der bloße Verdacht den Einsatz einer schwer bewaffneten Spezialeinheit?

• Rechtfertigt ein politischer Vergleich die Beschlagnahmung des gesamten digitalen Lebens einer Person?
• Raphael Lehrer sieht in dem Einsatz einen Einschüchterungsversuch – ein Signal an ihn und andere, die ihre Meinung öffentlich äußern.

Seine Botschaft:

• „Haltet den Mund, sonst kommt der Staat.“

Hier liegt die eigentliche Brisanz:

• Wenn der Staat mit den Mitteln der Exekutive gegen Worte vorgeht, verschwimmen die Grenzen zwischen Rechtsstaat und Autorität.
• Die Polizei darf kein Instrument der politischen Auseinandersetzung sein.
• Sie muss neutral, verhältnismäßig und auf dem Boden der Verfassung handeln.

Raphael Lehrers Rede wirft auch grundsätzliche Fragen auf:

• Wie belastbar ist die Meinungsfreiheit, wenn sie an unbequemen Grenzen geprüft wird?
• Wo verläuft die Linie zwischen Kritik und Hetze – und wer zieht sie?
• “Wann kippt der Rechtsstaat in einen Überwachungsstaat?”
• Die Antwort darauf entscheidet über den Zustand unserer Demokratie.
• Denn Meinungsfreiheit bedeutet auch, Meinungen zu ertragen, die unbequem, herausfordernd oder gar provokant sind.
• Sie bedeutet nicht, dass man jede Meinung teilt – aber dass man sie äußern darf, ohne staatliche Repression zu fürchten.

Der Fall Raphael Lehrer sollte uns alle wachrütteln!

• Nicht, weil man seine politischen Ansichten teilen muss – sondern weil es ein Grundrecht verteidigt, das jedem zusteht.
• Und weil der Umgang mit diesem Grundrecht ein Gradmesser für die Freiheit in unserem Land ist.
• Was ist mit unserer Freiheit passiert?

Vielleicht ist die Antwort einfacher, als wir denken:

• Freiheit stirbt nicht plötzlich – sie wird Schritt für Schritt eingeschränkt.
• Oft im Namen der Sicherheit.
• Manchmal auch im Namen der Moral.
• Und manchmal, ohne dass wir es gleich merken.

Es liegt an uns, diese Entwicklung zu stoppen!

• Durch Wachsamkeit.
• Durch kritische Fragen.
• Durch den Mut, die Dinge beim Namen zu nennen – selbst dann, wenn es unbequem ist.

Denn am Ende gilt:

• Eine Demokratie ohne Meinungsfreiheit ist keine Demokratie.