Wie die AfD trotz Verfassungsschutz und Gerichtsurteil standhaft bleibt!

• Mein Name ist Jakob Diener, ich bin freiberuflicher Redakteur und AfD-Wähler!

Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeigt einmal mehr, wie groß die Angst der etablierten Parteien und ihrer Unterstützer in den Institutionen vor der AfD geworden ist.

• Denn während SPD, Grüne, FDP und CDU ihre politischen Pfründe durch das Ausschließen der AfD aus wichtigen Ausschüssen sichern wollen, bleibt die AfD die einzige Kraft im Deutschen Bundestag, die unerschrocken für echte Opposition und den Willen der Bürger eintritt.
• Karlsruhe hat nun den Weg freigemacht, die stärkste Oppositionspartei von entscheidenden Ämtern fernzuhalten – ein Skandal sondergleichen in einem Land, das sich selbst als „Demokratie“ bezeichnet.
• Doch die AfD nimmt diesen Angriff nicht schweigend hin, sondern kämpft weiter – für Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Gleichbehandlung aller Parteien.
• Während die CDU ihre Rolle als kraftlose Schein-Opposition längst aufgegeben hat und die Ampel-Parteien unter sich mauscheln, zeigt nur die AfD Rückgrat.

Bundestagsvizepräsident Stephan Brandner brachte es treffend auf den Punkt!

• Das Urteil markiert einen „schwarzen Tag für die Teilhabe der Opposition“. Und er hat recht.
• Denn was hier geschieht, ist nichts anderes als eine systematische Ausgrenzung derjenigen Partei, die es wagt, den Kurs der Massenmigration, der Deindustrialisierung und des politischen Kontrollwahns zu kritisieren.

Die Regierung weiß genau!

• Gäbe es faire Bedingungen im Bundestag, dann würde die AfD ihre Stärke in den Ausschüssen zeigen – mit Kompetenz, Sacharbeit und dem, was den Bürgern in diesem Land tatsächlich am Herzen liegt.
• Besonders perfide wird dieses Spiel, wenn man den Verfassungsschutz betrachtet.

Längst ist diese Behörde von einem neutralen Verfassungshüter zu einer politischen Waffe der Regierenden verkommen.

• 2021 stufte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als sogenannten „Verdachtsfall“ ein – ohne Beweise, ohne haltbare Fakten, einzig auf Grundlage windiger Einschätzungen und tendenziöser Gutachten.
• Dieser Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes zur Bekämpfung einer demokratisch gewählten Oppositionspartei ist ein historischer Tabubruch und wird von der AfD zu Recht juristisch bekämpft.

Mehrere Verwaltungsgerichte haben bereits erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Beobachtung angemeldet.

• Dass der Verfassungsschutz bis heute Beweise für seine haltlosen Behauptungen schuldig bleibt, spricht Bände.
• Doch trotz dieser Angriffe wächst die AfD.
• In den Umfragen steigt sie unaufhaltsam.

Immer mehr Bürger erkennen, dass nur diese Partei den Mut hat, gegen den Strom der Selbstzensur und politischen Korrektheit zu schwimmen.

• Dass nur die AfD das Problem der unkontrollierten Zuwanderung klar anspricht.
• Dass nur die AfD für den Schutz von Wohlstand, Sicherheit und Freiheit in Deutschland einsteht.
• Und deshalb wird die Partei bekämpft – nicht, weil sie „verfassungsfeindlich“ ist, sondern weil sie den Herrschenden gefährlich wird.

Die Altparteien haben längst jede Glaubwürdigkeit verloren.

• Die CDU unter Friedrich Merz knickt vor der Ampel ein, die FDP rettet sich in Nebelwörtern, die Grünen und die SPD regieren am Willen der Bürger vorbei.
• Ihre einzige Antwort auf die wachsende Zustimmung für die AfD!
• Ausschluss, Verleumdung, Verdächtigungen, Verfassungsschutz.
• Es ist ein Armutszeugnis für die politische Kultur dieses Landes.

Doch diese Rechnung wird nicht aufgehen.

• Denn Millionen Menschen lassen sich nicht dauerhaft für dumm verkaufen.

Sie spüren, wer in diesem Land für sie spricht – und das ist einzig und allein die Alternative für Deutschland.

• Die AfD wird weiter klagen.
• Sie wird weiter aufklären.
• Sie wird weiter wachsen.

Und sie wird am Ende siegen – weil Wahrheit, Mut und Ehrlichkeit stärker sind als jede staatliche Repression.

• Dieses Urteil aus Karlsruhe und der Missbrauch des Verfassungsschutzes zeigen vor allem eines!

Die politische Elite fürchtet nichts mehr als eine selbstbewusste, unbeugsame und vom Volk getragene AfD.