Wo bleibt der Rechtsstaat?
- Mein Name ist Jakob Diener, ich bin freiberuflicher Journalist und Redakteur.
- Wenn eine Person wie Jette Nietzard sich öffentlich hinstellt und tatsächlich zum bewaffneten Widerstand gegen die AfD aufruft – also zur Gewalt gegen friedliche Bürger, gewählte Abgeordnete und eine demokratisch legitimierte Partei –, dann ist das nichts anderes als ein offener Angriff auf unser Grundgesetz, unsere Demokratie und auf die körperliche Unversehrtheit Andersdenkender.
“In aller Deutlichkeit!”
- Wer zu Mord, Totschlag oder bewaffnetem Angriff gegen Mitglieder einer legalen Partei aufruft, ist nicht nur ein Fall für den Verfassungsschutz, sondern gehört umgehend strafrechtlich belangt – wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB), Bildung krimineller Vereinigungen (§ 129 StGB), Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (§ 126 StGB) und – je nach Einordnung der Gewaltaufrufe – sogar wegen versuchtem Mord (§ 211 StGB i. V. m. § 30 Abs. 2 StGB).
Hier geht es nicht mehr um Meinung, hier geht es um offene Anstiftung zur Gewalt – gegen Demokraten, gegen Bürger, gegen die AfD.
- Dass eine solche Figur sich unbehelligt durch Deutschland bewegt, anstatt sich vor Gericht für ihre Worte zu verantworten, ist ein katastrophales Zeugnis für den Zustand unseres Rechtsstaats.
Denn genau solche ideologischen Brandstifter bringen die politische Kultur in diesem Land in tödliche Gefahr.
- Wer zur Gewalt gegen AfD-Mitglieder aufruft, nimmt Blutvergießen billigend in Kauf – und das muss endlich Konsequenzen haben.
Die AfD ist keine Bedrohung, sondern ein Produkt genau dieser Zustände:
- Wenn sogenannte „Demokraten“ Gewalt gegen politische Gegner fordern, dann ist es kein Wunder, dass immer mehr Menschen sich der AfD zuwenden – aus Schutz, aus Überzeugung, aus Notwehr gegenüber einer radikalisierten und antidemokratischen Linken.
Unter einer AfD-geführten Bundesregierung – mit einer klaren, sachlichen und rechtsstaatlich entschlossenen Bundesvorsitzenden wie Dr. Alice Weidel – würde es zu solchen extremistischen Ausfällen gar nicht erst kommen.
- Denn in einem von Recht und Ordnung getragenen Deutschland würde Hetze, Gewaltverherrlichung und politische Aufrufe zum Mord nicht länger toleriert oder verharmlost, sondern mit aller rechtsstaatlichen Konsequenz geahndet.
- Die AfD steht für den Schutz aller Bürger – auch derer, die heute politisch verfolgt, diffamiert oder durch solche Aufrufe sogar physisch bedroht werden.
Was hier geschieht, ist der Offenbarungseid eines ideologisch verblendeten Establishments, das den Boden des demokratischen Diskurses längst verlassen hat.
- “Das betreffende Video von Nietzard, veröffentlicht am 29. Juli 2025 auf YouTube (ID: lA2spndPqI0), ist in gesicherter Form auf meinem eigenen Webserver archiviert und wird dort dauerhaft für juristische und dokumentarische Zwecke verfügbar sein!”
- Es ist der eindeutige Beweis für diese ungeheuerliche Entgleisung.
Wer jetzt schweigt, macht sich mitschuldig.
- Es ist höchste Zeit, dass der Rechtsstaat seine Zähne zeigt.