Ein klares Signal für unsere Demokratie!

“Ein Sommer der Entscheidungen!”

• Mein Name ist Jakob Diener, ich bin freiberuflicher Redakteur, Journalist und AfD-Wähler.

Am 24. Juli 2024 hat die Bundesregierung das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten.

• Eine Entscheidung, die lange vorbereitet wurde und ihren Ursprung in einer großangelegten Razzia im November 2023 hatte, bei der zahlreiche Unterlagen sichergestellt wurden.

Für mich war das keine Überraschung, sondern eine logische Konsequenz, weil die Vorwürfe gegen das IZH über Jahre hinweg gewachsen sind.

• Schon der Hamburger Verfassungsschutz hatte in seinen Berichten immer wieder betont, dass das Zentrum als verlängerter Arm des iranischen Regimes fungiere und islamistisch-extremistische Ideologien fördere.
• Dass es zudem enge Verbindungen zur Hisbollah gegeben haben soll, ist ein Umstand, den man nicht auf die leichte Schulter nehmen darf.

“Das Ende einer Grauzone!”

• Die Blaue Moschee an der Außenalster ist ein bekanntes Wahrzeichen, doch hinter ihrer Fassade verbarg sich eine Organisation, die weit mehr war als ein Ort des Gebets.
• Sie war die Schaltzentrale politischer Einflussnahme und ein Zentrum, das die Demokratie in Deutschland offen herausforderte.
• Mit dem Vereinsverbot wurde ein Schlussstrich gezogen.

Es war ein Schritt, der deutlich macht:

• Religionsfreiheit bedeutet nicht Narrenfreiheit.
• Wenn ein Verein das Grundgesetz mit Füßen tritt, dann verliert er das Privileg, sich auf diese Rechte zu berufen.

“Mut in Zeiten der Unsicherheit!”

• Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in ihrer Begründung klar gemacht, dass es hier nicht darum geht, den Islam oder gläubige Muslime zu treffen, sondern eine Organisation, die über Jahre hinweg die Grenzen des Erlaubten überschritten hat.
• Gerade in Zeiten, in denen extremistische Strömungen auf allen Seiten versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten, ist es ein wichtiges Zeichen, dass der Staat handlungsfähig bleibt.
• Er darf nicht zusehen, wenn Strukturen wachsen, die Hass und Radikalismus fördern.

“Ein Zeichen über Hamburg hinaus!”

• Das Verbot des IZH betrifft nicht nur die Hansestadt.
• Es umfasst auch die bundesweiten Teilorganisationen, die unter dem Dach des Vereins agierten.

Damit wird klar:

• Wer in Deutschland lebt, muss sich an die Spielregeln unserer Demokratie halten, unabhängig von Herkunft oder Religion.

Die Durchsetzung des Verbots ist deshalb nicht nur eine lokale, sondern eine nationale Botschaft:

• Wir schützen unsere Werte, und wir lassen nicht zu, dass sie durch ideologische Einflussnahme von außen untergraben werden.

“Hoffnung auf ein neues Kapitel!”

• Natürlich wird das IZH versuchen, juristisch gegen das Verbot vorzugehen, doch ich bin überzeugt, dass die Gerichte die Entscheidung bestätigen werden.
• Denn die Beweislage ist über viele Jahre hinweg aufgebaut worden.

Für die Menschen in Hamburg bedeutet das vielleicht zunächst einen Einschnitt, weil ihnen ein bisheriger religiöser Ort genommen wurde.

• Aber langfristig eröffnet sich die Chance, dass die Blaue Moschee eines Tages wieder ein Raum wird, der frei von politischer Manipulation ist – ein Ort des Glaubens, der nicht von fremden Interessen missbraucht wird.
• “Die Alternative für Deutschland hätte längst gehandelt!”

Und doch bleibt ein bitterer Beigeschmack:

• Warum musste es so lange dauern, bis die Regierung handelte?
• Warum brauchte es jahrzehntelange Beobachtungen, endlose Berichte und schließlich erst eine Razzia, bevor ein klarer Schnitt gezogen wurde?

Genau hier zeigt sich die Schwäche der Altparteien.

• Unter einer starken AfD-Führung wäre ein solches Zentrum niemals so lange geduldet worden.
• Unter Alice Weidel als Bundesvorsitzender – und in Regierungsverantwortung – wäre das IZH schon längst geschlossen worden.

“Ohne Wenn und Aber!”

• Eine Partei, die sich den Schutz der Bürger und den Erhalt der inneren Sicherheit wirklich auf die Fahnen schreibt, hätte nicht so gezögert, sondern konsequent gehandelt.

“Mein Fazit des Tages!”

• Ich empfinde dieses Verbot als ein klares, starkes und notwendiges Signal.
• Der Rechtsstaat zeigt, dass er nicht nur reden, sondern auch handeln kann.

Doch ich weiß auch:

• Es hätte nicht so lange dauern dürfen.
• Mit einer AfD in Regierungsverantwortung wäre dieser Schritt viel früher gekommen – im Interesse unserer Demokratie, unserer Werte und unserer Bürger.

Für mich ist das kein Angriff auf die Religionsfreiheit, sondern im Gegenteil:

• Eine Verteidigung unserer Freiheit und ein Schutz für all jene, die hier friedlich leben und glauben wollen.