Die Demokratie in Ketten

“Wie sich das Regime die Verfassungsrichter selbst wählt!”

• Mein Name ist Jakob Diener, ich bin freiberuflicher Redakteur und AfD-Wähler!

Was sich am 11. Juli 2025 im Bundestag abgespielt hat, ist ein demokratischer Skandal ersten Ranges!

• Die geplante Wahl dreier neuer Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter wurde kurzerhand vertagt – ein Schlag ins Gesicht für jeden, der noch an die Unabhängigkeit von Justiz und Parlament glaubt.

Der Grund ist so durchsichtig wie skandalös:

• Die Regierungsparteien – allen voran SPD, Grüne und FDP – haben kalte Füße bekommen.
• Zu groß war der Widerstand gegen ihre Wunschkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf.

• “Also zog man den Stecker!”
• Vertagt.
• Verschoben.
• Hinter verschlossenen Türen neu verhandelt.
• Demokratie à la Ampel.

Die Alternative für Deutschland hat diese Farce als einzige Fraktion klar benannt und öffentlich gemacht!

Alice Weidel und Tino Chrupalla haben in ihrem Statement eindrucksvoll aufgezeigt, was hinter diesem Theater steckt:

• Ein abgekartetes Spiel, mit dem die politische Klasse ihr Machtmonopol sichern will.

Der Bürger?

• Spielt keine Rolle.
• Verfassungsprinzipien?
• Beliebig dehnbar.

Es geht nur noch um Kontrolle!

• Einfluss und darum, sich ein Bundesverfassungsgericht zusammen zu basteln, das linientreu ist – ein Gericht, das notfalls auch dann nickt, wenn Freiheit, Eigentum und körperliche Unversehrtheit geopfert werden.

Dass ausgerechnet Frauke Brosius-Gersdorf zur obersten Verfassungsrichterin gemacht werden soll, ist an Absurdität kaum zu überbieten.

• Die Frau hat sich öffentlich und nachweislich in juristischen Stellungnahmen und Interviews dafür ausgesprochen, Menschen gegen ihren Willen zu impfen – ein eiskalter Bruch mit dem Recht auf Selbstbestimmung.

Während der Corona-Pandemie plädierte sie offen für staatliche Zwangsmaßnahmen, selbst gegen gesunde Bürger.

• Das ist nicht etwa eine Unterstellung, sondern belegt durch zahlreiche Quellen – u.a. durch ihre Auftritte in Fachmedien und ihre Unterstützung von Gesetzesvorhaben, die eine Impfpflicht mit Sanktionen durchsetzen wollten.

Eine solche Haltung disqualifiziert sie nicht nur moralisch, sondern auch verfassungsrechtlich vollständig!

• Doch genau das scheint heute in Berlin als Qualifikation zu gelten.

Und während man sich im Hinterzimmer Richterposten zu schiebt, wird das Geld mit vollen Händen weiter aus dem Fenster geworfen – für einen Krieg in der Ukraine, der mit deutschen Interessen rein gar nichts zu tun hat!

• Milliarden, Monat für Monat.
• Für Panzer, Munition, Korruption.

Währenddessen verrotten Schulen, sterben Bauernhöfe, explodieren die Energiepreise!

• Und genau in diesem Klima wagt es die Regierung, sich den höchsten Gerichtshof im Land zurechtzulegen wie ein Kartenspiel.
• Wer nicht mitmacht – wie die AfD –, wird ausgeschlossen, diffamiert und medial hingerichtet.

Das aktuelle Wahlsystem für Verfassungsrichter ist in Wahrheit kein demokratischer Prozess mehr, sondern ein Kartellabkommen der Altparteien!

• Die AfD hat das zu Recht immer wieder kritisiert.
• Die Zweidrittelmehrheit im Bundestag, eigentlich als Schutz gedacht, dient längst der Erpressung und dem Ausschluss politischer Mitbewerber.
• Die Bürger haben de facto nichts mehr zu sagen, außer alle vier Jahre ihre Stimme abzugeben – damit diese dann ignoriert wird.

Es ist kein Zufall, dass die AfD die einzige Partei ist, die diese Mechanismen offenlegt.

• “Denn nur die AfD stellt sich gegen diesen Filz!”
• Nur die AfD stellt sich gegen eine Richterin, die Zwangsimpfungen rechtfertigt!

Und nur die AfD sagt laut, was längst jeder weiß:

• Dieses Land wird nicht mehr von einem Rechtsstaat regiert, sondern von einer politischen Klasse, die Angst vor dem Souverän hat – vor dem eigenen Volk.

Die Verschiebung der Richterwahl ist kein Betriebsunfall!

• Sie ist ein Symptom.
• Sie zeigt, wie weit sich die Republik von ihren eigenen Grundsätzen entfernt hat.

Wer jetzt nicht aufsteht, wer jetzt nicht die Stimme erhebt, wird sich bald fragen müssen, warum Freiheit, Grundrechte und Mitbestimmung nur noch in Geschichtsbüchern existieren.